Vielleicht mag es nach außen so erscheinen, als sei das ablaufende Jahr ein ruhiges gewesen ist. Dieser Schein trügt.
Im Rahmen der SPD-Bündnis 90/die Grünen Gruppenarbeit nahm das Thema „Wie werden zukünftig unsere Kleinsten betreut?“ den notwendigen und großen Raum ein. Die Vertreter der Gruppe haben sich im Arbeitskreis Kindertagesstätten ganz erheblich eingebracht und haben mit den anderen Fraktionen zu Recht festgelegt, dass die neue Kindertagesstätte in Alfeld im kernstädtischen Bereich außerhalb des 800-Meter-Seveso III-Radius angesiedelt werden muss.
Der Verwaltung ist es gelungen, unter diesen politisch gesetzten Vorgaben zwei Grundstücksflächen zu ermitteln, die hervorragend dafür geeignet gewesen wären. In einem Workshop haben wir uns sehr intensiv bemüht, eine Prioritätenliste aufzustellen, was dann schlussendlich auch gelungen ist.
Bedauerlicherweise ist eine Realisierung auf der von uns favorisierten Fläche nicht möglich, da sich – für uns in unverständlicher Weise- der schon im Wesentlichen ausgehandelte Kaufpreis auf einmal exorbitant erhöht hat. Es ist nicht auszuschließen, dass dies auch deshalb erfolgte, weil der CDU-Stadtverband entgegen aller Absprachen bei einer öffentlichen Veranstaltung ausdrücklich erklärte, dass hier nur zwei Flächenbereiche in Betracht kämen. Egal, ob eine solche Äußerung zur Erhöhung des Kaufpreises für die Flächen geführt hat oder nicht, mit solchen sensiblen Dingen hat man deutlich verantwortungsvoller umzugehen, als es der politische Mitbewerber in diesem konkreten Fall getan hat.
Verantwortungsbewusst im Sinne der Stadt handeln, ist genau das richtige Stichwort, was auch für die Haushaltsplanberatungen 2020 galt. Unsere jungen Fußballerinnen und Fußballer brauchen einen Platz, auf dem sie möglichst lange, gerade in der Übergangszeit Herbst/Winter und Winter/Frühling, spielen können. Deshalb hat die Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen ausdrücklich befürwortet, aus dem verbesserten Ergebnis 2019 einen Betrag von 100.000 Euro für eine neue Flutlichtanlage auf dem Hartplatz zur Verfügung zu stellen. In Absprache mit dem Förderverein Kunstrasenplatz haben wir uns auch ausdrücklich dafür entschieden, dass ein solcher auf der Fläche das aktuellen Hartplatzes gebaut wird. Wir bedanken uns an dieser Stelle ausdrücklich beim Förderverein, dass er sich in der Lage sieht, einen Zuschuss von 50.000 Euro in das Vorhaben mit einzubringen.
Wenig verantwortungsbewusst und nach dem Motto „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass“ hat hier wiederum die Gruppe CDU-FDP in Rat der Stadt Alfeld (Leine) gehandelt. Sie wollte den städtischen Anteil um 86.000 Euro kürzen und den Förderverein verpflichten, seine Fördersumme auf insgesamt 136.000 Euro zu erhöhen. Jedem muss klar sein, dass man durch Ehrenamt, auch bei dem hohen Engagement des Fördervereins, gar nicht in der Lage sein wird, zusätzliche 86.000 Euro zu generieren. Die CDU-FDP-Gruppe hätte hier ehrlich sein müssen und hätte sagen sollen: „Dann wollen wir eben den Kunstrasenplatz nicht“. Was dies für Konsequenzen bedeutet, liegt auf der Hand. Unsere Mädchen und Jungen hätten viel weniger Möglichkeiten vernünftig und vor allem durchgängig zu trainieren. Auch der Gedanke der Integration, der gerade beim Fußball eine wesentliche Rolle spielt, hätte nicht weiterführend, vertiefend verwirklicht werden können. Hier hat die Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen konsequent die richtige Entscheidung zum Wohle unserer Stadt getroffen.
Gleiches gilt auch für die Entscheidung, die Stelle des Ersten Stadtrates wieder zu besetzen. Schon die gerichtliche Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Hannover im Rahmen der Seveso III-Richtlinie, das dringend benötigte Alten- und Pflegeheim an der Schulgasse als unbedenklich festzustellen, macht deutlich, wie wichtig und entscheidend es ist, juristische Fachkompetenz im Rahmen der Verwaltung der Stadt Alfeld (Leine) zukünftig dauerhaft weiter vorzuhalten.
Im nächsten Jahr wird wiederum einer der Schwerpunkte sein, nun endlich, hoffentlich unterstützt durch seriöses Verhalten der Gruppe CDU-FDP, die zukünftige Situation der Kinderbetreuung in Alfeld sicherzustellen. Deshalb wurde auch von uns in der Weihnachtsratssitzung am Ende mit einstimmigem Beschluss, durch einen von uns initiierten Dringlichkeitsantrag dafür Sorge getragen, dass die Eigentümer der seitens der Verwaltung ermittelten Flächen noch einmal letztmalig ein Angebot erhalten, um zu einem akzeptablen Kaufpreis ihre Grundstücke veräußern zu können. Sollte dieses Angebot abgelehnt werden, werden wir dafür Sorge tragen, dass eine Bestandseinrichtung außerhalb des 800-Meter-Seveso III-Radius umgebaut wird oder wir eine Einrichtung auf städtischen Flächen neu bauen werden. Auch hier werden wir weiterhin die sensiblen Themen zum Wohle unserer Stadt verlässlich und seriös abarbeiten.
Es war die Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen, die im Rahmen der Haushaltsplanberatungen überdies 50.000 Euro in den Haushalt mit eingebracht haben, um neben den zukünftig entstehenden knapp 20 Bauplätzen im Bereich von Königsruh ein weiteres kleines Baugebiet auf den Weg zu bringen und auszuweisen. Hier macht es wenig Sinn, sich schon jetzt auf eine Fläche festzulegen, ohne die Kosten detailliert zu kennen. Diese sollen ja gerade eben durch die zur Verfügung zu stellenden Finanzmittel ermittelt werden. Erst, wenn eine solche Kostenschätzung vorliegt, wird sich die Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen auf eine der in Betracht kommenden städtischen Flächen festlegen. Unser Ziel ist es hierbei, dass ein zukünftig weiteres Baugebiet möglichst für breite Schichten der Bevölkerung erschwinglich sein wird und dass nicht nur die „Schönen und Reichen“ dort bauen können.
Die Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen hat insgesamt auch dieses Jahr wieder deutlich gemacht, wie verantwortungsvoll wir mit den Herausforderungen, denen sich Alfeld gegenüber sieht, umgehen. Dies werden wir auch in Zukunft weiter zum Wohle unserer Stadt so tun.
Wir wünschen allen Alfelderinnen und Alfeldern frohe und gesegnete Weihnachten und einen guten Rutsch in das neue Jahr ! Sie tun uns Allen den größten Gefallen, wenn Sie auch im neuen Jahr gesund bleiben.