Nachrichten und Aktuelles


Stellungnahme zum Thema Baugebiete in Alfeld

Die Überlegungen und Planungen ein neues Baugebiet in Alfeld auszuweisen sind bereits in vollem Gange. Entsprechende Planungskosten in Höhe von 50.000,- Euro wurden dazu seitens der Mehrheitsgruppe SPD und Bündnis 90/die Grünen im Rat der Stadt Alfeld Leine im Haushalt bzw. in den dafür notwendigen Planungen für 2020 bereitgestellt.

Die SPD Fraktion nimmt allerdings eine gegensätzliche Position gegenüber der CDU ein, die sich bereits jetzt auf ein konkretes Gebiet in Alfeld festlegt (die AZ berichtetet dazu am 03. Dezember 2019).

„Sich jetzt schon auf ein konkretes Gebiet festzulegen ist unseriös, da die jeweiligen Kosten für die in Frage kommenden Gebiete noch gar nicht abschließend benannt werden können. Die dazu laufenden Verhandlungen laufen bereits und werden noch ein wenig andauern. Wir möchten insofern eine seriöse Kostenermittlung durchführen um dann eine entsprechende Empfehlung abzugeben welches Gebiet in Alfeld und Umgebung unter Abwägung aller relevanten Faktoren am Besten für die Ausweisung in Frage kommt. Priorität haben dabei besonders finanziell erschwingliche Bauplätze. Deshalb haben wir entschieden entsprechende Gelder dafür im Haushalt für das nächste Jahr bereitzustellen um dann wenn es soweit ist handlungsfähig zu sein.“

Zum Anderen ist das Verhalten der CDU/FDP Ratsfraktion bereits jetzt ein konkretes Baugebiet zu benennen nicht nachvollziehbar. Im Bauausschuss wurde ein anderes Verfahren miteinander verabredet und beschlossen. Abgesprochen war, das es in einer Sitzung des Frühjahrs 2020 eine Vorstellung der in Frage kommenden Baugebiete geben soll, um dann zu einer Priorisierung zu gelangen, bzw. ein entsprechendes Ranking zu erarbeiten welche Gebiete favorisiert werden und welche nicht.

Es ist also festzustellen, das die CDU/FDP Gruppe, entgegen Ihres eigenen Stimmverhaltens im Fachausschuss, nun unangemessen „voranprescht“.


DIE SPD MITGLIEDER HABEN ENTSCHIEDEN

Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen.

Die SPD Alfeld gratuliert den Gewinnern des Mitgliederentscheids und wünscht viel Erfolg und Tatkraft bei der Arbeit. Es gilt nun stärker denn je zusammenzuhalten und gestärkt in das neue Jahr zu gehen. Der Bundesparteitag Anfang Dezember in Berlin wird das Mitgliedervotum aufnehmen und durch die Delegierten bestätigen.

30.11.2019


In entspannter, vorweihnachtlicher Atmosphäre trafen sich die Fraktionsmitglieder der SPD heute zu ihrer letzten Klausurtagung vor der Jahreswende

Wir haben uns heute ausreichend Zeit genommen um interne Arbeits- und Organisationsabläufe zu besprechen, fachpolitische Themen anzusprechen und zu erläutern. Besonders relevante Themen zur Bearbeitung für die kommende Zeit wurden auch benannt.

Es hat sich heute erneut gezeigt, dass die Mischung aus jüngeren und älteren bzw. erfahrenen Fraktionsmitgliedern auch innerhalb unserer Fraktion eine eigene, konstruktive und damit altersübergreifende Dynamik entwickelt. Das ist sehr positiv und stimmt uns sehr zuversichtlich für die nächsten Jahre. Wir sind hier personell gut aufgestellt.

Für den Haushalt der Stadt haben wir in den letzten Wochen verschiedene, positive Entscheidungen getroffen und damit Solidität und Handlungsfähigkeit unter Beweis gestellt.

Am 11.12. um 17:00 ist die letzte Ratssitzung in diesem Jahr. Wir werden das politische Jahr dann mit guten Beschlüssen beenden. Nach der daraufhin folgenden Weihnachtspause machen wir uns dann mit viel Tatkraft an die vor uns liegenden Aufgaben für das neue Jahr 2020. Wir haben Einiges vor und halten Sie darüber zeitnah informiert.

Die SPD Alfeld wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern schon jetzt einen schönen 1. Advent und eine schöne vorweihnachtliche Zeit.

30.11.2019


Die SPD Ratsfraktion steht weiterhin uneingeschränkt hinter dem Bau eines Kunstrasenplatzes

Mit Beginn der Diskussion um den Bau eines Kunstrasenplatzes auf der Fläche des bisherigen Hartplatzes hat sich die Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen für den Bau ausgesprochen. Sie unterstützt damit das große Engagement der Alfelder Sportvereine, welche sich gemeinsam in einem Förderverein organisiert haben, um das Projekt verwirklichen zu können. Gleichzeitig wird damit die Notwendigkeit der Vorhaltung eines solchen Platzes untermauert.

In diesem Zusammenhang hatte sich auch der Sportausschuss mehrheitlich für den Bau eines Kunstrasenplatzes ausgesprochen, auch die Gruppe von CDU/FDP.

Leider sind die bislang gestellten, notwendigen Förderanträge in verschiedenen Förderprogrammen nicht positiv beschieden worden, da diese, was nicht anders zu erwarten war, deutlich überzeichnet wurden und somit Förderschwerpunkte gesetzt werden mussten.

Alternativ wurde sodann nach anderen Umsetzungsmöglichkeiten gesucht, welche jetzt in den Verwaltungsvorschlag gründen. Die Finanzierung erscheint schlüssig und tragbar und wird anstatt für eine nicht dauerhafte Ausbesserung des vorhandenen Platzes für eine nachhaltigere Nutzung auf Grundlage der Daseinsvorsorge eingesetzt.

Förderverein und Sportvereine stehen diesem Vorschlag positiv gegenüber, denn der Kunstrasenplatz muss unbedingt verwirklicht werden.


Nachrichten aus dem Finanzausschuss

Stellungnahme der SPD Alfeld zur Forderung der CDU die Position des ersten Stadtrates in Alfeld zukünftig nicht neu zu besetzen:

Die Forderung und der damit verbundene, entsprechende Antrag der Alfelder CDU Fraktion die Position des ersten Stadtrates nach dem altersbedingten Ausscheiden von Uwe Brinckmann nicht neu zu besetzen lehnt die SPD Alfeld ab.

In der letzten Sitzung des Finanzausschusses wurde dieser Antrag von der CDU Fraktion eingebracht (siehe Bericht der AZ vom 20.11.19).

Die Dezernenten der Stadtverwaltung sind bereits jetzt vollständig zeitlich ausgelastet und engagieren sich über alle Maßen. Der Wegfall der Position des ersten Stadtrates würde für die verbleibenden Mitarbeiter der Alfelder Verwaltung bedeuten, das unverhältnismäßig mehr positionsfremde Arbeit, ein Mehr an nicht positionsgerechter Verantwortung bei gleichzeitig keinen, weiterführenden Beförderungsmöglichkeiten für diesen erheblichen Mehraufwand resultieren würden. Die CDU ignoriert dabei beamtenrechtliche Notwendigkeiten.

Der Wegfall der Stelle des Ersten Stadtrates wird am Ende des Tages sogar „teurer“ werden als bei Erhaltung. Bei entsprechender Umsetzung der CDU Forderung würde darüber hinaus die Leistungsfähigkeit der Verwaltung im erheblichen Maße geschwächt.

Offenbar wird bei all dem die wichtige Arbeit und die Person des jetzigen Ersten Stadtrates für entbehrlich gehalten.

Die SPD sieht im Antrag der CDU keine Wertschätzung und keinen Vertrauensbeweis für die hervorragende Arbeit von Uwe Brinckmann für die Stadt Alfeld (Leine).


Nachrichten aus dem Jugend- und Sozialausschuss

In der Sitzung des Jugend- und Sozialauschusses vom 07.11.2019 unter der Leitung von Andrea Brodtmann (SPD) wurde der Haushalt für 2020 vorgestellt. Die Kindergartenplanung einen wichtigen Platz im Haushaltsplan. Die Jugendpflege stellte ihre Aktivitäten des vergangenen Jahres und für das kommende Jahr vor und hat in unserer Stadt durch die vielfältigen Angebote einen sehr wichtigen Status für die Jugendlichen. Auch der Ferienpass und die damit verbundenen Aktionen hat bzw. haben einen wesentlichen Anteil an der Arbeit der Jugendpflege. Die SPD Alfeld (Leine) unterstützt die Arbeit für Kinder und Jugendliche weiterhin ausdrücklich und mit aller Tatkraft.


SPD Bundesvorsitz – Entscheidung

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Bei der Suche nach dem neuen Tandem an der Spitze unserer SPD wird es eine Stichwahl geben:

Künftig werden entweder Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz oder Nobert Walter-Borjans und Saskia Esken unsere Partei an der Spitze führen. Beide Duos konnten im ersten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinen, erreichten jedoch nicht die erforderliche absolute Mehrheit. Die Entscheidung wird nun in einem erneuten Wahlgang mit zweiter Abstimmung bis zum 30. November fallen. Das Ergebnis dieses Wahlgangs wird dann auf dem Bundesparteitag Anfang Dezember durch die Delegierten bestätigt.


SPD Bundesvorsitz

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

eine lange, sehr informative und sicher für alle Kandidatinnen und Kandidaten herausfordernde Vorstellungstour zum Finden einer neuen SPD Bundesvorsitz-Doppelspitze mit 23 Veranstaltungen in ganz Deutschland ist beendet.

Viele von Euch konnten sich direkt oder auch über den Livestream der jeweiligen Veranstaltungen ein sehr gutes Bild aller für den Parteivorsitz kandidierenden Genossinnen und Genossen machen.

Die SPD hat ein ganz neues Format geschaffen, durch das alle Mitglieder direkt einbezogen sind in die Entscheidung darüber, wer die Sozialdemokratische Partei Deutschlands zukünftig führen soll.

Seit heute können alle SPD Mitglieder darüber abstimmen. Allen Mitgliedern empfehlen wir: nehmt fleißig an dem Mitgliedervotum teil und erinnert vor Ort auch alle Genossinnen und Genossen daran abzustimmen.

Wir jedenfalls sind nun sehr gespannt.

Detaillierte Informationen finden Sie hier:

https://unsere.spd.de/home/


Motorradtour der SPD Alfeld

Zur traditionellen Motorradtour des SPD Ortsvereins Alfeld und Röllinghausen konnte Karl-Heinz Duwe 24 Bikerinnen und Biker auf 23 Motorrädern und einen Golden Retriever im BMW-Beiwagen auf einem Parkplatz am Alfelder Bahnhof begrüßen. Die Tour startete bei bestem Motorradwetter, wenn auch zunächst mit Temperaturen im einstelligen Bereich und führte zum Naturfreunde-Meißnerhaus mitten im Naturpark Meißner.

Frank Schramke hatte nach einhelliger Einschätzung aller Teilnehmer eine Tour mit sehr schönen Straßenkilometern ausgearbeitet. Sie ging über schmale, kurvenreiche aber gut ausgebaute Nebenstrecken durch den Solling und das Niestetal ins Hessische zum Zielort Hoher Meißner.

Auf der wunderschönen Terrasse des dortigen Naturfreundehauses wurden die Biker nicht nur bei schönstem Sonnenschein mit einem beeindruckenden Ausblick über die Werraberge bis ins Eichsfeld, den Thüringer Wald und die Rhön mit der Wasserkuppe belohnt. Es gab zur Stärkung auch ein leckeres Mittagessen.

Wie schon in den vergangenen Jahren war der Rückweg nicht ohne einen Zwischenstopp in der Eisdiele Moringen zu bewältigen.

Die gelungene Ausfahrt endete am späten Nachmittag auf einem Parkplatz an der B3 kurz vor Alfeld mit viel Schulterklopfen der Teilnehmer für Frank Schramke und seinem Versprechen, eine weitere Tour auszuarbeiten.


Weltkindertag am 20.09.2019

Pressemitteilung der SPD Fraktion im Deutschen Bundestag:

Am 20. September ist Weltkindertag. Er steht dieses Jahr unter dem Motto „Wir Kinder haben Rechte“. Die SPD-Bundestagsfraktion will Kinderrechte endlich klar und deutlich im Grundgesetz festschreiben.

„Wenn als Folge von ‚Kinderrechten im Grundgesetz‘ neue Kinderspielplätze, Jugendclubs, Kitas, Schulen, Radwege, Kinderkrankenhäuser, Parks und Jugendparlamente entstehen, ist das gut. Auch, wenn als Folge daraus unsere Initiativen für eine Absenkung des Wahlalters und die Ausweitung des Jugendchecks Rückenwind bekommen, begrüßen wir das ausdrücklich.

Mit der Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz wollen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Kinder und Jugendliche stärken. Es geht im Kern darum, dass in Verwaltungen, Gerichten und Parlamenten die Bedürfnisse, Interessen und Wünsche junger Menschen besser berücksichtigt werden. Wir wollen die Rechte von Kindern und Jugendlichen in einer maßgeblich von Erwachsenen geprägten Welt an prominenter Stelle, nämlich im Grundgesetz, festschreiben.

Eindeutig im Grundgesetz formulierte Kinderrechte unterstützen Eltern und andere Erwachsene dabei, die Rechte von Kindern und Jugendlichen im Alltag auch tatsächlich durchzusetzen.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben dafür gesorgt, dass die Einführung eines Kindergrundrechts im Koalitionsvertrag steht. Der Weltkindertag ist ein guter Anlass, unseren Koalitionspartner an dieses Vorhaben zu erinnern. Keine Angst vor starken Kinderrechten.“


Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg

Gestern war für die SPD ein Abend der gemischten Gefühle. Wir sind sehr erleichtert und freuen uns mit Dietmar Woidke und der brandenburgischen SPD, dass wir in Brandenburg als stärkste Partei hervorgegangen sind. Damit konnten wir die AfD als stärkste Kraft im Parlament verhindern.

In Sachsen haben wir eine Polarisierung zwischen der CDU und der AfD erlebt, die es uns viel schwerer gemacht hat. Martin Dulig und die SachsenSPD haben sich mit einem engagierten und lebensfrohen Wahlkampf voll reingehängt. Sie haben das großartig gemacht.

Die Landtagswahlergebnisse machen aber auch eins überdeutlich: Unsere Demokratie ist herausgefordert. Die wichtigste Aufgabe der SPD ist und bleibt: für Zusammenhalt, Demokratie und Gerechtigkeit zu kämpfen, das ist nötiger denn je. Wir werden dieses Land nicht den Rechten überlassen.

Darum ist es gut für Brandenburg, dass Dietmar Woidke wieder den Auftrag hat, eine neue Regierung zu bilden. Und wir unterstützen auch Martin Dulig und die sächsische SPD mit ganzer Kraft in ihrem Kampf gegen Hass und Hetze und ihrem Einsatz für mehr Zuversicht.

Diese Klarheit, Demokratie und Transparenz leben wir auch bei der Wahl unserer neuen Spitze! Und jetzt stehen die Kandidatinnen und Kandidaten fest, die in den kommenden Wochen um Eure Stimme werben: Starke Persönlichkeiten und Teams mit ganz unterschiedlichen Hintergründen, Erfahrungen – und mit eigenen Ideen für die Zukunft der SPD.


Gruppe SPD/Grüne wollen Radwegekonzept auf den Weg bringen

Radfahren ist neben dem Laufen das umweltfreundlichste aller Verkehrsmittel. Für die CO2-neutrale und nachhaltige Mobilität ist der Radverkehr eine zentrale Säule unseres Verkehrssystems.
Es produziert keine Schadstoffe, keinen Lärm, braucht wenig Platz und fördert die Gesundheit.

Die Politik ist hierbei gefordert, einen qualitativen Rahmen zu schaffen, der den Umstieg auf Alternativen zum Auto erleichtert. Dies schließt sowohl eine Veränderung unserer Maßstäbe für Infrastruktur und Stadtplanung ein, als auch soziale und wirtschaftliche Aspekte, sowie touristische Überlegungen.

Auch von Landesseite hat sich die Nds. Regierung auf den Weg gemacht den Radverkehr mit einem „Radwegebeschleunigungskonzept“(Drs. 18/3664) zu stärken und die Bedingungen zum Ausbau schneller umzusetzen.

Die Kommunen sind im Rahmen der föderalen Aufgabenverteilung für die einzelnen Radverkehrsmaßnahmen vor Ort, insbesondere für den Radwegebau, zuständig.

Die Gruppe SPD/B90/Die Grünen möchte nun ein Radwegekonzept auf den Weg bringen, um zu erarbeiten in wie weit das Radwegesystem in und um Alfeld zukunftsfähig gestaltet werden kann. Dabei geht es auch um Lückenschlüsse von Fahrradwegen, wie überhaupt den zeitgemäßen Ausbau der Wege und die Anbindung an die Serviceleitungen des ÖPNV (wie z.Bsp. Bike & Ride und Park &Ride Konzepte).

Ansprechpartner für das Radwegekonzept sind für die SPD Ratsherr Gerhard Jäschke und für die Grünen Ratsfrau Kerstin Funk-Pernitzsch.


Bundesvorsitz – Die SPD wählt eine neue Spitze

Die SPD wählt eine neue Spitze. Alle Mitglieder entscheiden demokratisch mit. Damit sich jeder ein Bild von den Teams, den Kandidatinnen und Kandidaten machen kann, werden sie sich und ihre Ideen im ganzen Land vorstellen.

Ab Anfang September präsentieren sie sich auch hier auf:
https://unsere.spd.de

Wir wagen Neues. Und wir freuen uns, wenn viele Interessierte Mitglieder dabei sind:

Am 6. September 2019 um 18:00 Uhr, Hildesheimer Str. 380 in Hannover, Designhotel Wienecke XI. Einlass ist ab 17:00 Uhr.

Die Veranstaltung ist parteiöffentlich. Um Vorab Anmeldung wird gebeten:
https://spd-bezirk-hannover.de/aktuell/termine/2019/527144.php?page=1


Städtefahrt des SPD Ortsvereins Alfeld und Röllinghausen nach Frankfurt am Main (20.05.2019)

Der SPD-Ortsverein Alfeld und Röllinghausen hatte in diesem Jahr zur dreitägigen Städtefahrt nach Frankfurt am Main eingeladen.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten bei einer Rundfahrt auf dem größten Flughafen Deutschlands und viertgrößten Europas unter unzähligen anderen beeindruckenden Fliegern das größte Passagierflugzeug der Welt, den Airbus A 380, aus nächster Nähe bewundern.

Beim Hessischen Rundfunk gab es unterhaltsame und interessante Einblicke bei Machern und Moderatoren von Radiosendungen und die aufwändige Arbeit mit vielfältigen Techniken und Tricks der Fernsehmacher.

Ein Stadtrundgang machte die unmittelbare und wohl in Deutschland einzigartige Nähe der modernen, schnelllebigen Bankenwelt zur Altstadt auf dem Frankfurter Römerberg deutlich, bei der in der Paulskirche die Geschichte der ersten gewählten deutschen Volksvertreter im Jahr 1848 lebendig wurde.

Auf dem beeindruckenden Hauptfriedhof in Frankfurt fanden sich die einerseits imposanten aber auch teilweise sehr schlichten Gräber vieler bekannten Persönlichkeiten wie etwa Arthur Schopenhauer oder Marcel Reich Ranicki und auch der Verstorbenen, nach denen Wilhelm Busch sich zu den Figuren des Zappelphilipps und der Paulinchen im bekannten Kinderbuch Struwwelpeter inspirieren ließ.

Im Deutschen Filmmuseum beeindruckte die Gruppe der Werdegang von den Anfängen der bewegten Bilder bis zur heutigen Computeranimation ebenso wie die ausgestellten Originalrequisiten vieler bekannter Filme, wie die Blechtrommel, ein Helm von Darth Vader aus den Star Wars Filmen oder ein lebensgroßer Alien.

Bei einer gemächlichen Schifffahrt auf dem Main und dem Ausblick von der Besucherterrasse des 200 Meter hohen Main Towers konnten noch viele weitere Eindrücke dieser vielfältigen Stadt gewonnen werden.

Im Streuobstzentrum MainÄppelHaus auf dem Lohrberg versuchte ein Apfelwein-Kelterer in launiger Runde, mit vielen Informationen und lustigen Anekdoten die Reisenden vom Geschmack des hessisches Nationalgetränks, dem Äppelwoi zu überzeugen.

Den Abschluss der drei Tage bildeten zwei unterhaltsame workshops, in denen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer im MainÄppelHaus selber Apfelsenf, Kräuteröle und Blütenzucker herstellten.


Waltraud Friedemann gibt Vorsitz des SPD-Unterbezirks ab (13.05.2019)

Die Alfelderin Waltraud Friedemann hat beim Parteitag des SPD-Unterbezirkes Hildesheim nicht mehr für den Vorsitz kandidiert. Sie möchte die Geschäfte in jüngere Hände legen.
Als ihr Nachfolger wurde Sven Björn Wieduwilt aus Holle mit großer Mehrheit der Delegierten gewählt. Der bisherige Beisitzer Georgios Konstantopoulos aus Alfeld gehört als Stellvertretender Vorsitzender jetzt ebenfalls dem geschäftsführenden Vorstand des Unterbezirkes an, Harald Schliestedt ist weiterhin Beisitzer.