Nachrichten und Aktuelles


Infrastruktur der Kinderbetreuung wird mit Neubau in Hörsum erweitert

Der langersehnte Startschuss für einen notwendigen Kitaneubau in Alfeld ist nun erfolgt. In der kürzlich stattgefundenen Sitzung des Ortsrates Hörsum und des Jugend- und Sozialausschuss der Stadt Alfeld (Leine) wurde jetzt die erste Skizze eines möglichen Neubaus einer Kindertagesstätte auf dem bisherigen Sportplatz in Hörsum vorgestellt.

Der Ortsrat Hörsum und der Jugend- und Sozialausschuss haben sich einstimmig für weitere Planungen für einen Neubau auf dem Sportgelände in Hörsum ausgesprochen. Erfreulich ist, dass auch der Alfelder Ortsteil dadurch eine generelle „Aufwertung“ erhält und zusätzlich ein neuer, funktioneller Dorfmittelpunkt geschaffen wird, indem das bereits vorhandene neue Feuerwehrhaus, das Sporthaus und der Spielplatz integriert werden. Erweitert werden soll das Areal neben der neuen Kita um Parkplätze und einer Freifläche für einen kleinen Festplatz, der auch als Bolzplatz genutzt werden kann. Die Entscheidung für Hörsum zeigt auch, dass strategisch nicht nur innerhalb der Alfelder Stadtgrenzen gedacht wird, sondern auch die Alfelder Ortsteile Berücksichtigung finden, das war und ist eine Kernforderung der Alfelder SPD/Bündnis 90 die Grünen Gruppe im Alfelder Rat.

Hintergrund:

Für den unumgänglichen Neubau der Kita Lützowstraße ist es erforderlich ein Ausweichquartier vorzuhalten. Ursprünglich war dies, auch für die Kita St. Nikolai, dessen Träger die Kirche ist, in Form einer Containerlösung angedacht. Diese wird nach jetzt vorliegenden Informationen im laufenden Betrieb umgebaut, sodass Container nicht mehr notwendig sind. Dadurch wird der Weg nun frei, bereits sofort mit einem Neubau in Hörsum zu beginnen. Nach Fertigstellung in 2022 würde dann die Kita Lützowstraße in die neue Kita in Hörsum umziehen, sodass am bisherigen Standort Lützowstraße ein weiterer Neubau entstehen kann, der dann ab 2023 genutzt werden soll. Zu guter letzt stehen dann noch bedeutende Veränderungen in der Kita Vormasch an.

Mit der Entscheidung für Hörsum endet die erste Etappe eines langen Prozesses, um den Bedarf von Plätzen für die Kinderbetreuung und den notwendigen Ausbau der Kitainfrastruktur erfüllen zu können. Es besteht Handlungsbedarf, weil in Alfeld grundsätzlich steigenden Bedarf an Kita- und Krippenplätzen besteht und teilweise Kitas aufgrund ihres Alters den an sie gestellten Anforderungen nicht mehr gerecht werden. Um diese Vorgaben umzusetzen, sind Um- und Neubauten im Laufe der Zeit erforderlich geworden.

Verschiedene Gründe haben immer wieder die Planung für die Erweiterung bzw. die Beschaffung von zusätzlichen Betreuungsplätzen bzw. Der zu schaffenden Betreuungsinfrastruktur verhindert und verzögert, so dass bereits vorhandene Konzepte, welche ausschließlich auf den kernstädtischen Bereich (z. B. Alte Post; Flächenankauf im Bereich der Gartenstraße; EU-Schutzrichtlinie Seweso III) ausgerichtet waren, verworfen werden mussten. Dadurch ist entsprechender Zeitdruck entstanden.

Die Gruppe von SPD und Bündnis90/Die Grünen unterstützt, was sie bisher auch bei den vorherigen Modellen getan hat, die jetzigen Planungen, denn uns ist bewusst, dass 2023 ausreichend Betreuungsplätze vorhanden sein müssen. Das ist am Ende das worauf es zum Wohle der Kinder und Eltern ankommt.

Respekt gebührt dem Ortsrat Hörsum, der Hörsumer Feuerwehr und der Kulturgemeinschaft für ihre konstruktive Mitarbeit an der jetzt vorgestellten Planungsvariante.

Bei allen aktuellen und weiteren Bemühungen aller Beteiligten muss das Ziel sein und weiterhin bleiben 2023 ausreichend Betreuungsplätze in der Stadt Alfeld mit Ortsteilen zur Verfügung zu stellen.


Gebühren für Krippen in Zeiten der Corona Krise

Die Gruppe SPD – Bündnis 90/Die Grünen hat bei der Stadt Alfeld beantragt, dass für alle Kinder, die aufgrund der aktuellen Corona Virus Situation die Krippen der Stadt nicht mehr besuchen können, für die Zeit der Schließung keine Gebühren erhoben werden, bzw. falls dies rechtlich nicht möglich ist, die Gebühren erlassen werden.

Uns ist durchaus bekannt, dass nach geltender Satzung eine Erstattung der Beiträge eigentlich nicht vorgesehen ist. Unter den aktuellen, gegebenen sehr schwierigen Umständen halten wir es aber für sozial völlig unverträglich, wenn Eltern, deren Einkommen bereits jetzt größtenteils erheblich geringer ausfällt, dann noch für Leistungen bezahlen sollen, die nicht erbracht werden können.

Der Gruppe SPD – Bündnis90/Die Grünen ist es wichtig, in diesen Zeiten gemeinsam zusammen zu stehen und die Familien zu entlasten wo wir können.

Ungewöhnliche Zeiten wie diese erfordern ein Handeln, was direkt, schnell und unbürokratisch bei jedem Einzelnen ankommen muss.


**Pressemitteilung zur Kommunalwahl 2021**

Bernd Beushausen tritt auch in 2021 als Bürgermeisterkandidat an

Der Vorstand des SPD Stadtverbandes Alfeld (Leine) sowie die SPD Stadtratsfraktion haben in Ihren Jahresauftaktsitzungen einstimmig beschlossen, der Mitgliederversammlung des SPD Stadtverbandes für die Kommunalwahl 2021, den jetzigen Amtsinhaber, Bernd Beushausen, als Kandidat für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Alfeld (Leine) vorzuschlagen.

Mit Bernd Beushausen haben wir einen sehr erfahrenen und sehr kompetenten Bürgermeister, der die Geschicke unserer Stadt erfolgreich führt und zielgerichtet voranbringt. Auch in durchaus schwierigen Zeiten hat er sich für Alfeld stets mit allergrößtem Einsatz rund um die Uhr verlässlich zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Stadt eingesetzt. Das ist an vielen Projekten in der Kernstadt und den Ortsteilen zu sehen, die akribisch ausgearbeitet und zukunftsgerichtet geplant sind. Davon werden nicht zuletzt in diesem Jahr wieder viele konkrete Dinge umgesetzt und somit sichtbar werden.

Bernd Beushausen stellt sich sehr gern nochmal für das Amt zur Verfügung, da ihm die Aufgabe Alfeld weiter voranzubringen und weiterzuentwickeln, nach wie vor sehr am Herzen liegt. Viele für Alfeld gewinnbringende Projekte sind bereits begonnen und werden konsequent fortgeführt, diese Arbeit möchte er gern zum Wohle der Stadt auch über 2021 hinaus für weitere 5 Jahre fortsetzen.

Besonders die Zusammenarbeit zwischen Bernd Beushausen, der Verwaltung, der SPD- Fraktion im Alfelder Stadtrat und der SPD Alfeld (Leine) war stets sehr konstruktiv, vertraulich, verlässlich und immer respektvoll im Umgang. Es gibt somit auch aus Sicht der Partei überhaupt keinen Grund eine Personalveränderung auf der Position des Bürgermeisters der Stadt Alfeld (Leine) vorzunehmen.

Wir sind vor allem davon überzeugt, das unser Bürgermeister Bernd Beushausen auch in den kommenden Jahren die richtige Person für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Alfeld (Leine) ist.

* Einen ergänzenden Bericht können Sie auf der Internetseite der Alfelder Zeitung lesen *


Gruppe SPD – Bündnis 90/Die Grünen im Alfelder Rat blicken auf ein anstrengendes, aber erfolgreiches 2019 zurück

Vielleicht mag es nach außen so erscheinen, als sei das ablaufende Jahr ein ruhiges gewesen ist. Dieser Schein trügt.

Im Rahmen der SPD-Bündnis 90/die Grünen Gruppenarbeit nahm das Thema „Wie werden zukünftig unsere Kleinsten betreut?“ den notwendigen und großen Raum ein. Die Vertreter der Gruppe haben sich im Arbeitskreis Kindertagesstätten ganz erheblich eingebracht und haben mit den anderen Fraktionen zu Recht festgelegt, dass die neue Kindertagesstätte in Alfeld im kernstädtischen Bereich außerhalb des 800-Meter-Seveso III-Radius angesiedelt werden muss.

Der Verwaltung ist es gelungen, unter diesen politisch gesetzten Vorgaben zwei Grundstücksflächen zu ermitteln, die hervorragend dafür geeignet gewesen wären. In einem Workshop haben wir uns sehr intensiv bemüht, eine Prioritätenliste aufzustellen, was dann schlussendlich auch gelungen ist.

Bedauerlicherweise ist eine Realisierung auf der von uns favorisierten Fläche nicht möglich, da sich – für uns in unverständlicher Weise- der schon im Wesentlichen ausgehandelte Kaufpreis auf einmal exorbitant erhöht hat. Es ist nicht auszuschließen, dass dies auch deshalb erfolgte, weil der CDU-Stadtverband entgegen aller Absprachen bei einer öffentlichen Veranstaltung ausdrücklich erklärte, dass hier nur zwei Flächenbereiche in Betracht kämen. Egal, ob eine solche Äußerung zur Erhöhung des Kaufpreises für die Flächen geführt hat oder nicht, mit solchen sensiblen Dingen hat man deutlich verantwortungsvoller umzugehen, als es der politische Mitbewerber in diesem konkreten Fall getan hat.

Verantwortungsbewusst im Sinne der Stadt handeln, ist genau das richtige Stichwort, was auch für die Haushaltsplanberatungen 2020 galt. Unsere jungen Fußballerinnen und Fußballer brauchen einen Platz, auf dem sie möglichst lange, gerade in der Übergangszeit Herbst/Winter und Winter/Frühling, spielen können. Deshalb hat die Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen ausdrücklich befürwortet, aus dem verbesserten Ergebnis 2019 einen Betrag von 100.000 Euro für eine neue Flutlichtanlage auf dem Hartplatz zur Verfügung zu stellen. In Absprache mit dem Förderverein Kunstrasenplatz haben wir uns auch ausdrücklich dafür entschieden, dass ein solcher auf der Fläche das aktuellen Hartplatzes gebaut wird. Wir bedanken uns an dieser Stelle ausdrücklich beim Förderverein, dass er sich in der Lage sieht, einen Zuschuss von 50.000 Euro in das Vorhaben mit einzubringen.

Wenig verantwortungsbewusst und nach dem Motto „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass“ hat hier wiederum die Gruppe CDU-FDP in Rat der Stadt Alfeld (Leine) gehandelt. Sie wollte den städtischen Anteil um 86.000 Euro kürzen und den Förderverein verpflichten, seine Fördersumme auf insgesamt 136.000 Euro zu erhöhen. Jedem muss klar sein, dass man durch Ehrenamt, auch bei dem hohen Engagement des Fördervereins, gar nicht in der Lage sein wird, zusätzliche 86.000 Euro zu generieren. Die CDU-FDP-Gruppe hätte hier ehrlich sein müssen und hätte sagen sollen: „Dann wollen wir eben den Kunstrasenplatz nicht“. Was dies für Konsequenzen bedeutet, liegt auf der Hand. Unsere jungen Sportlerinnen und Sportler hätten viel weniger Möglichkeiten vernünftig und vor allem durchgängig zu trainieren. Auch der Gedanke der Integration, der gerade beim Fußball eine wesentliche Rolle spielt, hätte nicht weiterführend und vertiefend verwirklicht werden können. Hier hat die Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen konsequent die richtige Entscheidung zum Wohle unserer Stadt getroffen.

Gleiches gilt auch für die Entscheidung, die Stelle des Ersten Stadtrates wieder zu besetzen. Schon die gerichtliche Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Hannover im Rahmen der Seveso III-Richtlinie, das dringend benötigte Alten- und Pflegeheim an der Schulgasse als unbedenklich festzustellen, macht deutlich, wie wichtig und entscheidend es ist, juristische Fachkompetenz im Rahmen der Verwaltung der Stadt Alfeld (Leine) zukünftig dauerhaft weiter vorzuhalten.

Im nächsten Jahr wird wiederum einer der Schwerpunkte sein, nun endlich, hoffentlich unterstützt durch seriöses Verhalten der Gruppe CDU-FDP, die zukünftige Situation der Kinderbetreuung in Alfeld sicherzustellen. Deshalb wurde auch von uns in der Weihnachtsratssitzung am Ende mit einstimmigem Beschluss, durch einen von uns initiierten Dringlichkeitsantrag dafür Sorge getragen, dass die Eigentümer der seitens der Verwaltung ermittelten Flächen noch einmal letztmalig ein Angebot erhalten, um zu einem akzeptablen Kaufpreis ihre Grundstücke veräußern zu können. Sollte dieses Angebot abgelehnt werden, werden wir dafür Sorge tragen, dass eine Bestandseinrichtung außerhalb des 800-Meter-Seveso III-Radius umgebaut wird oder wir eine Einrichtung auf städtischen Flächen neu bauen werden. Auch hier werden wir weiterhin die sensiblen Themen zum Wohle unserer Stadt verlässlich und seriös abarbeiten.

Es war die Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen, die im Rahmen der Haushaltsplanberatungen überdies 50.000 Euro in den Haushalt mit eingebracht haben, um neben den zukünftig entstehenden knapp 20 Bauplätzen im Bereich von Königsruh ein weiteres kleines Baugebiet auf den Weg zu bringen und auszuweisen. Hier macht es wenig Sinn, sich schon jetzt auf eine Fläche festzulegen, ohne die Kosten detailliert zu kennen. Diese sollen ja gerade eben durch die zur Verfügung zu stellenden Finanzmittel ermittelt werden. Erst, wenn eine solche Kostenschätzung vorliegt, wird sich die Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen auf eine der in Betracht kommenden städtischen Flächen festlegen. Unser Ziel ist es hierbei, dass ein zukünftig weiteres Baugebiet möglichst für breite Schichten der Bevölkerung erschwinglich sein wird und dass nicht nur die „Schönen und Reichen“ dort bauen können.

Die Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen hat insgesamt auch dieses Jahr wieder deutlich gemacht, wie verantwortungsvoll wir mit den Herausforderungen, denen sich Alfeld gegenüber sieht, umgehen. Dies werden wir auch in Zukunft weiter zum Wohle unserer Stadt so tun.

Wir wünschen allen Alfelderinnen und Alfeldern frohe und gesegnete Weihnachten und einen guten Rutsch in das neue Jahr ! Sie tun uns Allen den größten Gefallen, wenn Sie auch im neuen Jahr gesund bleiben.


Informationen zum Jahresende

Heute möchten wir Ihnen eine wichtige Information zukommen lassen.

Unser SPD-Büro zieht um. Die IG BCE Alfeld, bei der wir unser Büro nun zehn Jahre inne hatten, hat internen Bedarf angemeldet.

Wir haben nun eine neue Bleibe in der Paulistraße 6 in Alfeld gefunden. Ihr findet uns demnächst im hinteren Gebäudeteil, vom Parkplatz der Post kommend links neben der DHL-Packstation.

Der Umzug passiert gerade, das Telefon wird voraussichtlich ab dem 18.12.2019 wieder einsatzbereit sein. Nach dem Einräumen ist das Büro dann aber bis zum 05.01.2020 urlaubsbedingt geschlossen.

Auf dem Parteitag in Berlin ist erstmals mit Saskia Eskens und Norbert Walter-Borjans eine Doppelspitze als Parteivorstand gewählt worden. Saskia Eskens und Norbert Walter Borjans sollen getreu dem Motto „In eine neue Zeit“ für eine wiedererstarkte SPD sorgen. Das wünschen wir uns.

Wir haben uns im laufenden Jahr vertieft dem Thema „zukunftssicher aufstellen und neu organisieren“ gewidmet. Das wurde bei jeder Vorstandssitzung, Ortsvereinssitzung und Mitgliederversammlung deutlich gemacht. Eine neue Homepage war erst der Anfang. Gezielte Veranstaltungen, mehr Präsenz in den Printmedien und Social Media soll dafür sorgen, dass die SPD in Alfeld wieder mehr wahrgenommen wird. Das ist keine Floskel sondern fester Wille, denn wir haben erfreulicherweise engagierte Parteifreunde in unseren Reihen, welche sich darin intensiv einbringen. Dazu haben Stadtverbandsvorstand und die Ratsfraktion an den notwendigen Schrauben gedreht.

Wir gehen sehr positiv und voller Tatendrang in das neue Jahr.

Für heute wünschen wir euch eine besinnliche Adventszeit, ein gesegnetes Weihnachsfest und einen guten und gesunden Start ins Jahr 2020.

Viele Grüße,

Ihre SPD Alfeld (Leine)


Stellungnahme zum Thema Baugebiete in Alfeld

Die Überlegungen und Planungen ein neues Baugebiet in Alfeld auszuweisen sind bereits in vollem Gange. Entsprechende Planungskosten in Höhe von 50.000,- Euro wurden dazu seitens der Mehrheitsgruppe SPD und Bündnis 90/die Grünen im Rat der Stadt Alfeld Leine im Haushalt bzw. in den dafür notwendigen Planungen für 2020 bereitgestellt.

Die SPD Fraktion nimmt allerdings eine gegensätzliche Position gegenüber der CDU ein, die sich bereits jetzt auf ein konkretes Gebiet in Alfeld festlegt (die AZ berichtetet dazu am 03. Dezember 2019).

„Sich jetzt schon auf ein konkretes Gebiet festzulegen ist unseriös, da die jeweiligen Kosten für die in Frage kommenden Gebiete noch gar nicht abschließend benannt werden können. Die dazu laufenden Verhandlungen laufen bereits und werden noch ein wenig andauern. Wir möchten insofern eine seriöse Kostenermittlung durchführen um dann eine entsprechende Empfehlung abzugeben welches Gebiet in Alfeld und Umgebung unter Abwägung aller relevanten Faktoren am Besten für die Ausweisung in Frage kommt. Priorität haben dabei besonders finanziell erschwingliche Bauplätze. Deshalb haben wir entschieden entsprechende Gelder dafür im Haushalt für das nächste Jahr bereitzustellen um dann wenn es soweit ist handlungsfähig zu sein.“

Zum Anderen ist das Verhalten der CDU/FDP Ratsfraktion bereits jetzt ein konkretes Baugebiet zu benennen nicht nachvollziehbar. Im Bauausschuss wurde ein anderes Verfahren miteinander verabredet und beschlossen. Abgesprochen war, das es in einer Sitzung des Frühjahrs 2020 eine Vorstellung der in Frage kommenden Baugebiete geben soll, um dann zu einer Priorisierung zu gelangen, bzw. ein entsprechendes Ranking zu erarbeiten welche Gebiete favorisiert werden und welche nicht.

Es ist also festzustellen, das die CDU/FDP Gruppe, entgegen Ihres eigenen Stimmverhaltens im Fachausschuss, nun unangemessen „voranprescht“.


DIE SPD MITGLIEDER HABEN ENTSCHIEDEN

Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen.

Die SPD Alfeld gratuliert den Gewinnern des Mitgliederentscheids und wünscht viel Erfolg und Tatkraft bei der Arbeit. Es gilt nun stärker denn je zusammenzuhalten und gestärkt in das neue Jahr zu gehen. Der Bundesparteitag Anfang Dezember in Berlin wird das Mitgliedervotum aufnehmen und durch die Delegierten bestätigen.

30.11.2019


In entspannter, vorweihnachtlicher Atmosphäre trafen sich die Fraktionsmitglieder der SPD heute zu ihrer letzten Klausurtagung vor der Jahreswende

Wir haben uns heute ausreichend Zeit genommen um interne Arbeits- und Organisationsabläufe zu besprechen, fachpolitische Themen anzusprechen und zu erläutern. Besonders relevante Themen zur Bearbeitung für die kommende Zeit wurden auch benannt.

Es hat sich heute erneut gezeigt, dass die Mischung aus jüngeren und älteren bzw. erfahrenen Fraktionsmitgliedern auch innerhalb unserer Fraktion eine eigene, konstruktive und damit altersübergreifende Dynamik entwickelt. Das ist sehr positiv und stimmt uns sehr zuversichtlich für die nächsten Jahre. Wir sind hier personell gut aufgestellt.

Für den Haushalt der Stadt haben wir in den letzten Wochen verschiedene, positive Entscheidungen getroffen und damit Solidität und Handlungsfähigkeit unter Beweis gestellt.

Am 11.12. um 17:00 ist die letzte Ratssitzung in diesem Jahr. Wir werden das politische Jahr dann mit guten Beschlüssen beenden. Nach der daraufhin folgenden Weihnachtspause machen wir uns dann mit viel Tatkraft an die vor uns liegenden Aufgaben für das neue Jahr 2020. Wir haben Einiges vor und halten Sie darüber zeitnah informiert.

Die SPD Alfeld wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern schon jetzt einen schönen 1. Advent und eine schöne vorweihnachtliche Zeit.

30.11.2019


Die SPD Ratsfraktion steht weiterhin uneingeschränkt hinter dem Bau eines Kunstrasenplatzes

Mit Beginn der Diskussion um den Bau eines Kunstrasenplatzes auf der Fläche des bisherigen Hartplatzes hat sich die Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen für den Bau ausgesprochen. Sie unterstützt damit das große Engagement der Alfelder Sportvereine, welche sich gemeinsam in einem Förderverein organisiert haben, um das Projekt verwirklichen zu können. Gleichzeitig wird damit die Notwendigkeit der Vorhaltung eines solchen Platzes untermauert.

In diesem Zusammenhang hatte sich auch der Sportausschuss mehrheitlich für den Bau eines Kunstrasenplatzes ausgesprochen, auch die Gruppe von CDU/FDP.

Leider sind die bislang gestellten, notwendigen Förderanträge in verschiedenen Förderprogrammen nicht positiv beschieden worden, da diese, was nicht anders zu erwarten war, deutlich überzeichnet wurden und somit Förderschwerpunkte gesetzt werden mussten.

Alternativ wurde sodann nach anderen Umsetzungsmöglichkeiten gesucht, welche jetzt in den Verwaltungsvorschlag gründen. Die Finanzierung erscheint schlüssig und tragbar und wird anstatt für eine nicht dauerhafte Ausbesserung des vorhandenen Platzes für eine nachhaltigere Nutzung auf Grundlage der Daseinsvorsorge eingesetzt.

Förderverein und Sportvereine stehen diesem Vorschlag positiv gegenüber, denn der Kunstrasenplatz muss unbedingt verwirklicht werden.


Nachrichten aus dem Finanzausschuss

Stellungnahme der SPD Alfeld zur Forderung der CDU die Position des ersten Stadtrates in Alfeld zukünftig nicht neu zu besetzen:

Die Forderung und der damit verbundene, entsprechende Antrag der Alfelder CDU Fraktion die Position des ersten Stadtrates nach dem altersbedingten Ausscheiden von Uwe Brinckmann nicht neu zu besetzen lehnt die SPD Alfeld ab.

In der letzten Sitzung des Finanzausschusses wurde dieser Antrag von der CDU Fraktion eingebracht (siehe Bericht der AZ vom 20.11.19).

Die Dezernenten der Stadtverwaltung sind bereits jetzt vollständig zeitlich ausgelastet und engagieren sich über alle Maßen. Der Wegfall der Position des ersten Stadtrates würde für die verbleibenden Mitarbeiter der Alfelder Verwaltung bedeuten, das unverhältnismäßig mehr positionsfremde Arbeit, ein Mehr an nicht positionsgerechter Verantwortung bei gleichzeitig keinen, weiterführenden Beförderungsmöglichkeiten für diesen erheblichen Mehraufwand resultieren würden. Die CDU ignoriert dabei beamtenrechtliche Notwendigkeiten.

Der Wegfall der Stelle des Ersten Stadtrates wird am Ende des Tages sogar „teurer“ werden als bei Erhaltung. Bei entsprechender Umsetzung der CDU Forderung würde darüber hinaus die Leistungsfähigkeit der Verwaltung im erheblichen Maße geschwächt.

Offenbar wird bei all dem die wichtige Arbeit und die Person des jetzigen Ersten Stadtrates für entbehrlich gehalten.

Die SPD sieht im Antrag der CDU keine Wertschätzung und keinen Vertrauensbeweis für die hervorragende Arbeit von Uwe Brinckmann für die Stadt Alfeld (Leine).


Nachrichten aus dem Jugend- und Sozialausschuss

In der Sitzung des Jugend- und Sozialauschusses vom 07.11.2019 unter der Leitung von Andrea Brodtmann (SPD) wurde der Haushalt für 2020 vorgestellt. Die Kindergartenplanung einen wichtigen Platz im Haushaltsplan. Die Jugendpflege stellte ihre Aktivitäten des vergangenen Jahres und für das kommende Jahr vor und hat in unserer Stadt durch die vielfältigen Angebote einen sehr wichtigen Status für die Jugendlichen. Auch der Ferienpass und die damit verbundenen Aktionen hat bzw. haben einen wesentlichen Anteil an der Arbeit der Jugendpflege. Die SPD Alfeld (Leine) unterstützt die Arbeit für Kinder und Jugendliche weiterhin ausdrücklich und mit aller Tatkraft.


SPD Bundesvorsitz – Entscheidung

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Bei der Suche nach dem neuen Tandem an der Spitze unserer SPD wird es eine Stichwahl geben:

Künftig werden entweder Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz oder Nobert Walter-Borjans und Saskia Esken unsere Partei an der Spitze führen. Beide Duos konnten im ersten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinen, erreichten jedoch nicht die erforderliche absolute Mehrheit. Die Entscheidung wird nun in einem erneuten Wahlgang mit zweiter Abstimmung bis zum 30. November fallen. Das Ergebnis dieses Wahlgangs wird dann auf dem Bundesparteitag Anfang Dezember durch die Delegierten bestätigt.


SPD Bundesvorsitz

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

eine lange, sehr informative und sicher für alle Kandidatinnen und Kandidaten herausfordernde Vorstellungstour zum Finden einer neuen SPD Bundesvorsitz-Doppelspitze mit 23 Veranstaltungen in ganz Deutschland ist beendet.

Viele von Euch konnten sich direkt oder auch über den Livestream der jeweiligen Veranstaltungen ein sehr gutes Bild aller für den Parteivorsitz kandidierenden Genossinnen und Genossen machen.

Die SPD hat ein ganz neues Format geschaffen, durch das alle Mitglieder direkt einbezogen sind in die Entscheidung darüber, wer die Sozialdemokratische Partei Deutschlands zukünftig führen soll.

Seit heute können alle SPD Mitglieder darüber abstimmen. Allen Mitgliedern empfehlen wir: nehmt fleißig an dem Mitgliedervotum teil und erinnert vor Ort auch alle Genossinnen und Genossen daran abzustimmen.

Wir jedenfalls sind nun sehr gespannt.

Detaillierte Informationen finden Sie hier:

https://unsere.spd.de/home/


Motorradtour der SPD Alfeld

Zur traditionellen Motorradtour des SPD Ortsvereins Alfeld und Röllinghausen konnte Karl-Heinz Duwe 24 Bikerinnen und Biker auf 23 Motorrädern und einen Golden Retriever im BMW-Beiwagen auf einem Parkplatz am Alfelder Bahnhof begrüßen. Die Tour startete bei bestem Motorradwetter, wenn auch zunächst mit Temperaturen im einstelligen Bereich und führte zum Naturfreunde-Meißnerhaus mitten im Naturpark Meißner.

Frank Schramke hatte nach einhelliger Einschätzung aller Teilnehmer eine Tour mit sehr schönen Straßenkilometern ausgearbeitet. Sie ging über schmale, kurvenreiche aber gut ausgebaute Nebenstrecken durch den Solling und das Niestetal ins Hessische zum Zielort Hoher Meißner.

Auf der wunderschönen Terrasse des dortigen Naturfreundehauses wurden die Biker nicht nur bei schönstem Sonnenschein mit einem beeindruckenden Ausblick über die Werraberge bis ins Eichsfeld, den Thüringer Wald und die Rhön mit der Wasserkuppe belohnt. Es gab zur Stärkung auch ein leckeres Mittagessen.

Wie schon in den vergangenen Jahren war der Rückweg nicht ohne einen Zwischenstopp in der Eisdiele Moringen zu bewältigen.

Die gelungene Ausfahrt endete am späten Nachmittag auf einem Parkplatz an der B3 kurz vor Alfeld mit viel Schulterklopfen der Teilnehmer für Frank Schramke und seinem Versprechen, eine weitere Tour auszuarbeiten.


Weltkindertag am 20.09.2019

Pressemitteilung der SPD Fraktion im Deutschen Bundestag:

Am 20. September ist Weltkindertag. Er steht dieses Jahr unter dem Motto „Wir Kinder haben Rechte“. Die SPD-Bundestagsfraktion will Kinderrechte endlich klar und deutlich im Grundgesetz festschreiben.

„Wenn als Folge von ‚Kinderrechten im Grundgesetz‘ neue Kinderspielplätze, Jugendclubs, Kitas, Schulen, Radwege, Kinderkrankenhäuser, Parks und Jugendparlamente entstehen, ist das gut. Auch, wenn als Folge daraus unsere Initiativen für eine Absenkung des Wahlalters und die Ausweitung des Jugendchecks Rückenwind bekommen, begrüßen wir das ausdrücklich.

Mit der Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz wollen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Kinder und Jugendliche stärken. Es geht im Kern darum, dass in Verwaltungen, Gerichten und Parlamenten die Bedürfnisse, Interessen und Wünsche junger Menschen besser berücksichtigt werden. Wir wollen die Rechte von Kindern und Jugendlichen in einer maßgeblich von Erwachsenen geprägten Welt an prominenter Stelle, nämlich im Grundgesetz, festschreiben.

Eindeutig im Grundgesetz formulierte Kinderrechte unterstützen Eltern und andere Erwachsene dabei, die Rechte von Kindern und Jugendlichen im Alltag auch tatsächlich durchzusetzen.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben dafür gesorgt, dass die Einführung eines Kindergrundrechts im Koalitionsvertrag steht. Der Weltkindertag ist ein guter Anlass, unseren Koalitionspartner an dieses Vorhaben zu erinnern. Keine Angst vor starken Kinderrechten.“


Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg

Gestern war für die SPD ein Abend der gemischten Gefühle. Wir sind sehr erleichtert und freuen uns mit Dietmar Woidke und der brandenburgischen SPD, dass wir in Brandenburg als stärkste Partei hervorgegangen sind. Damit konnten wir die AfD als stärkste Kraft im Parlament verhindern.

In Sachsen haben wir eine Polarisierung zwischen der CDU und der AfD erlebt, die es uns viel schwerer gemacht hat. Martin Dulig und die SachsenSPD haben sich mit einem engagierten und lebensfrohen Wahlkampf voll reingehängt. Sie haben das großartig gemacht.

Die Landtagswahlergebnisse machen aber auch eins überdeutlich: Unsere Demokratie ist herausgefordert. Die wichtigste Aufgabe der SPD ist und bleibt: für Zusammenhalt, Demokratie und Gerechtigkeit zu kämpfen, das ist nötiger denn je. Wir werden dieses Land nicht den Rechten überlassen.

Darum ist es gut für Brandenburg, dass Dietmar Woidke wieder den Auftrag hat, eine neue Regierung zu bilden. Und wir unterstützen auch Martin Dulig und die sächsische SPD mit ganzer Kraft in ihrem Kampf gegen Hass und Hetze und ihrem Einsatz für mehr Zuversicht.

Diese Klarheit, Demokratie und Transparenz leben wir auch bei der Wahl unserer neuen Spitze! Und jetzt stehen die Kandidatinnen und Kandidaten fest, die in den kommenden Wochen um Eure Stimme werben: Starke Persönlichkeiten und Teams mit ganz unterschiedlichen Hintergründen, Erfahrungen – und mit eigenen Ideen für die Zukunft der SPD.


Gruppe SPD/Grüne wollen Radwegekonzept auf den Weg bringen

Radfahren ist neben dem Laufen das umweltfreundlichste aller Verkehrsmittel. Für die CO2-neutrale und nachhaltige Mobilität ist der Radverkehr eine zentrale Säule unseres Verkehrssystems.
Es produziert keine Schadstoffe, keinen Lärm, braucht wenig Platz und fördert die Gesundheit.

Die Politik ist hierbei gefordert, einen qualitativen Rahmen zu schaffen, der den Umstieg auf Alternativen zum Auto erleichtert. Dies schließt sowohl eine Veränderung unserer Maßstäbe für Infrastruktur und Stadtplanung ein, als auch soziale und wirtschaftliche Aspekte, sowie touristische Überlegungen.

Auch von Landesseite hat sich die Nds. Regierung auf den Weg gemacht den Radverkehr mit einem „Radwegebeschleunigungskonzept“(Drs. 18/3664) zu stärken und die Bedingungen zum Ausbau schneller umzusetzen.

Die Kommunen sind im Rahmen der föderalen Aufgabenverteilung für die einzelnen Radverkehrsmaßnahmen vor Ort, insbesondere für den Radwegebau, zuständig.

Die Gruppe SPD/B90/Die Grünen möchte nun ein Radwegekonzept auf den Weg bringen, um zu erarbeiten in wie weit das Radwegesystem in und um Alfeld zukunftsfähig gestaltet werden kann. Dabei geht es auch um Lückenschlüsse von Fahrradwegen, wie überhaupt den zeitgemäßen Ausbau der Wege und die Anbindung an die Serviceleitungen des ÖPNV (wie z.Bsp. Bike & Ride und Park &Ride Konzepte).

Ansprechpartner für das Radwegekonzept sind für die SPD Ratsherr Gerhard Jäschke und für die Grünen Ratsfrau Kerstin Funk-Pernitzsch.


Bundesvorsitz – Die SPD wählt eine neue Spitze

Die SPD wählt eine neue Spitze. Alle Mitglieder entscheiden demokratisch mit. Damit sich jeder ein Bild von den Teams, den Kandidatinnen und Kandidaten machen kann, werden sie sich und ihre Ideen im ganzen Land vorstellen.

Ab Anfang September präsentieren sie sich auch hier auf:
https://unsere.spd.de

Wir wagen Neues. Und wir freuen uns, wenn viele Interessierte Mitglieder dabei sind:

Am 6. September 2019 um 18:00 Uhr, Hildesheimer Str. 380 in Hannover, Designhotel Wienecke XI. Einlass ist ab 17:00 Uhr.

Die Veranstaltung ist parteiöffentlich. Um Vorab Anmeldung wird gebeten:
https://spd-bezirk-hannover.de/aktuell/termine/2019/527144.php?page=1


Städtefahrt des SPD Ortsvereins Alfeld und Röllinghausen nach Frankfurt am Main (20.05.2019)

Der SPD-Ortsverein Alfeld und Röllinghausen hatte in diesem Jahr zur dreitägigen Städtefahrt nach Frankfurt am Main eingeladen.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten bei einer Rundfahrt auf dem größten Flughafen Deutschlands und viertgrößten Europas unter unzähligen anderen beeindruckenden Fliegern das größte Passagierflugzeug der Welt, den Airbus A 380, aus nächster Nähe bewundern.

Beim Hessischen Rundfunk gab es unterhaltsame und interessante Einblicke bei Machern und Moderatoren von Radiosendungen und die aufwändige Arbeit mit vielfältigen Techniken und Tricks der Fernsehmacher.

Ein Stadtrundgang machte die unmittelbare und wohl in Deutschland einzigartige Nähe der modernen, schnelllebigen Bankenwelt zur Altstadt auf dem Frankfurter Römerberg deutlich, bei der in der Paulskirche die Geschichte der ersten gewählten deutschen Volksvertreter im Jahr 1848 lebendig wurde.

Auf dem beeindruckenden Hauptfriedhof in Frankfurt fanden sich die einerseits imposanten aber auch teilweise sehr schlichten Gräber vieler bekannten Persönlichkeiten wie etwa Arthur Schopenhauer oder Marcel Reich Ranicki und auch der Verstorbenen, nach denen Wilhelm Busch sich zu den Figuren des Zappelphilipps und der Paulinchen im bekannten Kinderbuch Struwwelpeter inspirieren ließ.

Im Deutschen Filmmuseum beeindruckte die Gruppe der Werdegang von den Anfängen der bewegten Bilder bis zur heutigen Computeranimation ebenso wie die ausgestellten Originalrequisiten vieler bekannter Filme, wie die Blechtrommel, ein Helm von Darth Vader aus den Star Wars Filmen oder ein lebensgroßer Alien.

Bei einer gemächlichen Schifffahrt auf dem Main und dem Ausblick von der Besucherterrasse des 200 Meter hohen Main Towers konnten noch viele weitere Eindrücke dieser vielfältigen Stadt gewonnen werden.

Im Streuobstzentrum MainÄppelHaus auf dem Lohrberg versuchte ein Apfelwein-Kelterer in launiger Runde, mit vielen Informationen und lustigen Anekdoten die Reisenden vom Geschmack des hessisches Nationalgetränks, dem Äppelwoi zu überzeugen.

Den Abschluss der drei Tage bildeten zwei unterhaltsame workshops, in denen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer im MainÄppelHaus selber Apfelsenf, Kräuteröle und Blütenzucker herstellten.


Waltraud Friedemann gibt Vorsitz des SPD-Unterbezirks ab (13.05.2019)

Die Alfelderin Waltraud Friedemann hat beim Parteitag des SPD-Unterbezirkes Hildesheim nicht mehr für den Vorsitz kandidiert. Sie möchte die Geschäfte in jüngere Hände legen.
Als ihr Nachfolger wurde Sven Björn Wieduwilt aus Holle mit großer Mehrheit der Delegierten gewählt. Der bisherige Beisitzer Georgios Konstantopoulos aus Alfeld gehört als Stellvertretender Vorsitzender jetzt ebenfalls dem geschäftsführenden Vorstand des Unterbezirkes an, Harald Schliestedt ist weiterhin Beisitzer.